Pressemitteilung von Axel Knoerig (MdB)

Erfreuliche Neuigkeiten aus Berlin hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig für die Stadt Twistringen: Die Ortsumgehung B 51 ist im Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan im „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. „Das Projekt hat mit der ersten Bewertung seitens des Bundesverkehrsministeriums schon eine große Hürde genommen“, erläutert der Abgeordnete. „Denn die Einstufung ‚vordringlicher Bedarf‘ bedeutet, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Alle Projekte mit dieser Einstufung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.“ Das Twistringer Neubauprojekt steht auf der Liste niedersächsischer Verkehrsvorhaben unter Nummer 80 im Bundesverkehrswegeplan. Dort ist ein dreistreifiger Neubau auf einer Länge von 7,7 Kilometern vermerkt. Als Gesamtkosten sind 25,5 Millionen Euro veranschlagt. Beim Nutzen-Kosten-Verhältnis steht ein Faktor von 4,8. „Die Priorisierung der Projekte erfolgt nach diesem Wert“, erklärt Knoerig. „Er wird berechnet aus dem Nutzen für den Verkehr und die anfallenden Kosten, unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und den Städtebau sowie die Umwelt.“ Die konkrete Bewertung jedes einzelnen Projektes kann auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums eingesehen werden (www.bmvi.de).  In diesem Zusammenhang macht Knoerig auf eine Neuerung aufmerksam: „Zum ersten Mal findet eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Ab kommenden Montag, 21. März 2016, kann jeder Bürger im Rahmen eines sechswöchigen Zeitraums Stellung zu den Projekten des Bundesverkehrswegeplans nehmen.“ Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung wird das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan beschließen. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Bundestag eingebracht und dort im Verkehrsausschuss beraten. „Wenn das Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich Ende dieses Jahres im Deutschen Bundestag abgeschlossen ist, muss die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden“, betont Knoerig. „Es kann nur schnell gebaut werden, wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen. Dann wird der Bund das seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.“ 
 
„Der neue Bundesverkehrswegeplan stellt die Weichen für den Infrastrukturausbau der kommenden 15 Jahre“, erläutert Knoerig. „Der vorige Plan stammte von 2003. Für die Ausbau- und Neubauprojekte wurden von Ende 2012 bis Ende 2014 insgesamt ca. 2000 Projektvorschläge eingebracht. Rund 1.000 davon werden in den nächsten Jahren mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro umgesetzt. Das sind über 90 Milliarden mehr als im vorigen Plan. Fast 50 Milliarden Euro entfallen auf Straßenprojekte.“